Abhandlung Demokratie und Gleichbehandlung (Kurzversion)
zugehöriges Beschwerde-Formular
Abhandlung Die Diäten-Verwechslung
zugehöriges Bittschrift-Formular
Inkenntnissetzung des Bundesverfassungsgerichts
Ich beschäftige mich schon seit mehr als 10 Jahren mit dem Thema "Nebeneinkünfte von Abgeordneten". Mein Erkenntnisstand (und das Thema selbst) hat sich in dieser Zeit immer wieder erweitert. Ich habe auch eigene gedankliche Fehler gemacht und erkannt, die sich aber in den unten verfügbaren Dokumenten noch finden. Außerdem sind die Diäten von 2012 bis heute stufenweise von 7.960€ auf 9.541€ gestiegen. Deshalb enthalten folgende Dokumente die gerundeten Angaben 8000€ bzw. 9000€, die aus verschiedenen Zeiten stammen. Lassen Sie sich davon bitte nicht irritieren! Für Benutzer von Desktop-Computern ist die alte (für Smart-Phones ungeeignete) Version dieser Seite weiterhin hier verfügbar.
Klage wegen Amtspflichtverletzung
Verfassungsbeschwerde 2 BvR 724/13 + mehr