Verfassungsmäßige Lösungen



Inhalt

Demokratische Gleichbehandlung
Nürnberger-Kodex
Versammlungsrecht unter Dach
Angemessene Entschädigung
Unmittelbar und frei wählen
Die Freiheit des Mandat



Demokratische Gleichbehandlung


Letzte Aktivitäten
siehe Verfassungsbitte.de
insbesondere unter
Beenden von Geld regiert die Welt
mein
Letztes Schreiben an die Polizei
vom 9. Mai 2026

und als Grundlage:
Offener Brief an alle Staatsdiener
vom 19. Dezember 2024

(auch hier als MP3)

Grundlagen
Art. 1 Abs. 3 GG
Art. 3 Abs. 1 GG
Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG

Weitere vorhandene Dokumente
Verfassungsbeschwerde zur Durchsetzung
demokratischer Gleichbehandlung
vom 6. Juni 2023


Erklärung zur Durchsetzung
demokratischer Gleichbehandlung
vom 2. September 2019


Hintergrund-Infos
Die Herrschaft der Reichen
Die Zukunft des Lobbyismus
Die Zukunft der Parteien-Finanzierung

(ToDo)




Nürnberger-Kodex

Grundlage
Nürnberger Kodex (WikiPedia)

Vorhandene Dokumente
Klarstellung

(ToDo)




Versammlungsrecht unter Dach

Grundlage
Art. 1 Abs. 3 GG
Art. 8 GG

Vorhandene Dokumente
Klarstellung

(ToDo)




Angemessene Entschädigung

Grundlage
Art. 48 Abs. 3 Satz 1 GG

Vorhandene Dokumente
Die Diäten-Verwechslung

Verfassungsbeschwerde vom 5.12.2012
und deswegen noch anhängig
Klage vom 18.08.2015

Hintergrund
Das Diäten-Urteil

(ToDo)




Unmittelbar und frei wählen

Grundlage
Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG

(ToDo)




Die Freiheit des Mandat

Grundlage
Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG

(ToDo)